Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für alle Verträge zwischen Eiche Vermofels (nachfolgend "Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend "Nutzer") über die Nutzung der webbasierten Analyseplattform. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nur wirksam, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Eiche Vermofels stellt Selbstständigen und kleinen Unternehmen eine Software zur automatisierten Auswertung von Geschäftsdaten zur Verfügung. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils gebuchten Leistungsbeschreibung. Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln, sofern der vertragsgemäße Nutzen dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch Registrierung auf der Plattform und Bestätigung dieser AGB sowie ggf. durch Auswahl eines kostenpflichtigen Leistungspakets zustande. Der Anbieter behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 4 Leistungen und Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ausfälle von Drittanbietern können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nur, sofern dies gesondert vereinbart wurde.

§ 5 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen. Die vom Nutzer eingegebenen oder hochgeladenen Daten müssen rechtmäßig sein; der Nutzer versichert, über alle erforderlichen Rechte an diesen Daten zu verfügen. Der Anbieter übernimmt keine Prüfpflicht hinsichtlich der Richtigkeit der übermittelten Daten.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus der zum Zeitpunkt der Buchung veröffentlichten Preisübersicht. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über die auf der Plattform angebotenen Zahlungsmethoden. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst vorübergehend einzuschränken.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Sofern nicht anders vereinbart, kann der Vertrag von beiden Seiten unter Einhaltung der jeweils angegebenen Kündigungsfrist zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die von der Plattform erstellten Auswertungen stellen keine steuerliche, rechtliche oder betriebswirtschaftliche Beratung dar.

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen finden sich in der separaten Datenschutzerklärung.

§ 10 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig informiert; widerspricht er nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die neuen Bedingungen als angenommen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Hinweis: Dieser Text dient als allgemeine Vorlage und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Für eine rechtssichere Fassung empfehlen wir die Prüfung durch eine fachkundige Person.